1. Schon eine unangeforderte Werbe-E-Mail ist rechtswidrig
2. Alle gesetzlichen Änderungen zum 1. September im Überblick
3. Im Mai 2010: Erste internationale Franchise-Messe auf dem Balkan
4. DFV-Blitzumfrage: Vorteile für geprüfte Franchise-Systeme bei Kreditvergabe
5. Jetzt offiziell: Rezession beendet
6. Rezession beendet - doch jetzt wird's ungemütlich
7. 2010: starker Anstieg der Arbeitslosigkeit
8.DFV ermittelt Top 20 der deutschen Franchise-Wirtschaft
9. Versandhandelsumsatz nähert sich 30-Milliarden-Marke
10.Studie: Und ewig lockt die Handelsmarke
11. Verbraucherstimmung hellt sich auf
12. Studie: So kommt Twitter bei Werbern und Verbrauchern an
13. 1643 bis 1648: Fünf Jahre Mediation in Münster

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat geurteilt, dass auch die einmalige Zusendung von Werbung per E-Mail rechtswidrig ist. Das Sichten und Aussortieren unverlangter E-Mails koste die Empfänger Zeit und Geld, lautet die Begründung.

In dem Fall auf den die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Bahr aufmerksam macht, hatte eine Rechtsanwaltskanzlei von einem Unternehmen einen 15-seitigen elektronischen Newsletter über Kapitalanlagen erhalten und anschließend auf Unterlassung geklagt. Der BGH gab der Klägerin nun recht, weil Spam-E-Mails beim Empfänger Ressourcen bänden und einen Mehraufwand verursachten (Az.: I ZR 218/07).

Mit dem Monatswechsel sind am 1. September eine ganze Reihe von gesetzlichen Änderungen in Kraft getreten. Die wichtigsten im Überblick: 

Energiesparlampen: Der verstärkte Umstieg auf Energie-Sparlampen hat begonnen. Alle matten Glühbirnen sowie klare von 100 Watt aufwärts dürfen in der EU nicht mehr verkauft werden. Im September 2010 folgt das Verkaufsverbot für Modelle mit 75 Watt, 2011 mit 60 Watt und 2012 mit 25 Watt. Die Energiesparlampe ist zwar in der Anschaffung teurer, zahlt sich aber beim Stromverbrauch aus. Die Verbraucherzentrale NRW rechnet vor: Tauscht ein Haushalt eine 100- Watt-Glühlampe gegen eine 20-Watt-Sparlampe mit gleicher Lichtausbeute, spart er in 10 000 Betriebsstunden rund 175 Euro. Energiesparlampen gehören wegen des Quecksilberanteils auf den Sondermüll.

Datenschutz: Nach einer Serie von Missbrauchsfällen wird der Datenschutz verbessert. Grundsätzlich ist der Handel mit persönlichen Daten nur noch erlaubt, wenn die Betroffenen ausdrücklich zustimmen. Das Gesetz erlaubt aber viele Ausnahmen und gesteht Unternehmen eine dreijährige Übergangsfrist zu. Werbewirtschaft, Medienunternehmen, Meinungsforscher und gemeinnützige Spendenwerber dürfen weiter Daten bestimmter Personengruppen nutzen. Eine Einwilligung in die Datenweitergabe entfällt, wenn der Empfänger von Werbeschreiben erfährt, woher seine Daten ursprünglich stammen. Firmen dürfen den Abschluss eines Vertrages nicht mehr davon abhängig machen, dass der Kunde der Verarbeitung seiner Daten zustimmt. Für schwere Verstöße wird das Bußgeld von 250 000 auf 300 000 Euro erhöht. Unrechtmäßiger Gewinn kann abgeschöpft werden.

Arbeitnehmerdatenschutz: Nach den Datenschutzaffären bei Großunternehmen sind die Schutzbestimmungen konkretisiert worden. Grundsätzlich ist nun geregelt, zu welchen Zwecken und unter welchen Bedingungen Arbeitgeber Daten von Mitarbeitern vor ihrer Einstellung, während und nach ihrer Beschäftigung erheben und verwenden dürfen. Neu ist ein gesonderter Kündigungsschutz für betriebliche Datenschutzbeauftragte.

Patientenverfügung: Ärzte müssen künftig Patientenverfügungen befolgen. Die nach sechsjährigem Streit beschlossene Regelung soll erstmals Rechtssicherheit bringen. Oberster Grundsatz ist die Achtung des Patientenwillens. Volljährige können vorab schriftlich verfügen, ob und wie sie später behandelt werden wollen, wenn sie bei Krankheit ihren Willen nicht mehr selbst äußern können. Die bisher formulierten neun Millionen Patientenverfügungen stellt das neue Gesetz nicht infrage.

Familienrecht: Ehescheidungen und alle Streitigkeiten in Familiensachen werden jetzt einfacher. Die Reform ordnet das zersplitterte Verfahren der sogenannten freiwilligen Gerichtsbarkeit neu. Ein Großes Familiengericht ist allein für Ehescheidungen und Streitigkeiten in Familiensachen zuständig. Damit können alle solchen Streitigkeiten von nur einem Gericht entschieden werden. Die Reform stärkt die Rechte von Kindern. Bei Verstößen gegen Sorge- und Umgangsrechtentscheidungen werden nicht mehr Zwangs-, sondern Ordnungsmittel verhängt.

Scheidung I: Der Versorgungsausgleich unter geschiedenen Eheleuten folgt neuen Regeln. Alle Ansprüche aus der Altersvorsorge (Rentenversicherung, Beamtenversorgung, betriebliche und sonstige Formen) werden je zur Hälfte geteilt. Bislang musste in jedem Fall ein Versorgungsausgleich durchgeführt werden. Darauf wird nun verzichtet, wenn beide Ehepartner in etwa die gleichen Ansprüche erworben haben.

Scheidung II: Bei Scheidungen wird das Vermögen der Eheleute gerechter aufgeteilt. Das Gesetz - das Eheverträge nicht betrifft - hält an dem Grundsatz fest, dass der während der Ehe erzielte Zugewinn bei einer Scheidung gleichmäßig aufgeteilt wird. Schulden, die mit in die Ehe gebracht wurden, mindern in Zukunft aber nicht mehr den Zugewinn. Auch soll ein Partner vor einer Scheidung Vermögen nicht mehr in Sicherheit bringen oder schnell noch ausgeben können.

Verkehrsschilder: Der Schilderwald wird behutsam gelichtet. Über die Straßenverkehrsordnung werden aber auch vier neue Verkehrszeichen eingeführt. Zwei davon markieren Beginn und Ende einer "Parkraumbewirtschaftungszone", in der nur mit gültigem Parkschein oder mit Parkscheibe geparkt werden darf. Ist eine Sackgasse für Fußgänger und Fahrräder durchlässig, wird dies künftig dadurch angezeigt, dass auf dem Sackgassen-Schild über dem roten Querbalken Fußgänger und Fahrrad in einem blauen Kreis abgebildet sind. Dass Skaten auf Fahrbahnen, Seitenstreifen oder Radwegen zugelassen wird, zeigt ein neues Viereckszeichen mit der Aufschrift "frei". Ersatzlos gestrichen wird zum Beispiel der "Beschrankte Bahnübergang". Folgende Schilder sollen nur noch bei besonderen Gefahren eingesetzt werden: Steinschlag, Schnee und Eisglätte, Bewegliche Brücke, Ufer, Fußgängerüberweg und Flugbetrieb.

Radfahrer: Vorschriften für den Radverkehr werden klarer gefasst. So dürfen höchstens zwei Kinder bis zum vollendeten 7. Lebensjahr in einem Fahrradanhänger befördert werden. Auch mit Anhänger müssen Radwege benutzt werden.

Kronzeugenregelung: Die 1999 ausgelaufene Kronzeugenregelung kommt wieder. Die mit dem neuen Paragrafen 46b in das Strafgesetzbuch eingefügte Regelung unterscheidet sich aber in einigen Punkten von dem früheren Verfahren. Das Strafmaß für einen Kronzeugen, dem eine lebenslange Freiheitsstrafe droht, kann auf zehn Jahre verringert werden. Anders als früher kann unabhängig vom Delikt des Kronzeugen die «Strafzumessungsregelung» auf alle schweren Straftaten angewandt werden. Das heißt, ein wegen eines Drogendelikts Angeklagter kann auch gegen einen Terrorverdächtigen als Kronzeuge auftreten.

Aktionäre: Ein neues Gesetz erschwert "räuberischen Aktionären" das Geschäft. Die Richtlinie soll missbräuchliche Anfechtungsklagen eindämmen, mit denen Aktionäre wichtige Beschlüsse blockieren, um anschließend für den Rückzug der Klage eine finanzielle Abfindung zu kassieren.

Mindestlohn: Am Bau gibt es neue Mindestlöhne. Sie steigen schrittweise bis 2011: Im Westen um 1,2 bis 2,8 Prozent, im Osten um 8,3 Prozent. Der niedrigste Mindestlohn für Bauarbeiter beträgt nun 10,80 Euro im Westen und 9,25 Euro im Osten.

Diesel-Rußfilter: Der nachträgliche Einbau eines Rußfilters in gebrauchte Diesel-Fahrzeuge wird auf Antrag jetzt auch bar mit 330 Euro gefördert. Das gilt für Einbauzeiten zwischen dem 1. August und Ende Dezember 2009. Die Anträge können aber bis Mitte Februar 2010 beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) gestellt werden. Da die Zuschuss-Summe begrenzt wurde, sieht die Deutsche Umwelthilfe (DUH) nur Geld für 200 000 Autos. Sie rät deshalb, die Nachrüstung nun anzupacken, zumal es Umweltzonen bereits in 34 Städten gebe und «Stinker» von dort zunehmend ausgeschlossen würden. Bislang gab es die Förderung in Form einer auch weiter geltenden Steuergutschrift von 330 Euro. (Anschrift: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, Referat 433, Frankfurter Straße 29-35, 65760 Eschborn)

Der Rumänische Franchise-Verband veranstaltet vom 20. bis zum  22. Mai 2010 in Bukarest die erste Internationale Franchise-Messe in einem Balkan-Staat. Wie der Verband mitteilt, soll die „International Franchise & Branding Exhibition" Franchise-Unternehmen und -Interessenten eine gemeinsame Plattform für den Aufbau neuer Geschäftsbeziehungen bieten.

Die Messe wird von der europäischen Industrie- und Handelskammer und der Black Sea Franchise Federation unterstützt. Mit einem Internetfilm unter der Adresse http://www.francizor.ro/article/Noutati/192/ wendet sich der Verband an interessierte Aussteller und Besucher. Weitere Informationen lassen sich per Mail an die Adresse info@francizor.ro anfordern.

Der Deutsche Franchise-Verband (DFV) hat unter seinen Mitgliedern eine Blitzumfrage zur Kreditvergabe durch Banken durchgeführt. Wie der Verband in seinem Newsletter schreibt, beklagt die Mehrheit der Befragten angesichts der Wirtschaftskrise die mühsamen und schleppenden Kreditsachbearbeitungen und die Zurückhaltung der Banken.

An der Umfrage haben sich rund 30 Prozent der dem Verband angeschlossenen Franchise-Geber beteiligt. Demnach sagten nur etwa 25 Prozent aller Befragten aus, dass die Kreditsachbearbeitung derzeit zügig und ohne großen organisatorischen Aufwand ablaufe. Allerdings befanden 85 Prozent der befragten DFV-Mitglieder, dass die Zugehörigkeit eines Gründers zu einem Franchise-System eine Rolle spielt. Wie aus den Kommentaren der Teilnehmer hervorgeht, sind gute und solide aufgestellte Franchise-Systeme sehr hilfreich für das Finanzierungsgesuch eines Existenzgründers. Auch die Zertifizierung des Systems durch den DFV-System-Check erweise sich als hilfreich.

Nach eigener Aussage will der DFV Mitglieder-Blitzumfragen zu verschiedenen Themen in Zukunft häufiger für interne und externe Kommunikationszwecke nutzen.

Die schwerste Rezession in der Geschichte Deutschlands ist zu Ende. Die deutsche Wirtschaft wuchs im zweiten Quartal überraschend um 0,3 Prozent.

Die deutsche Wirtschaft wuchs im zweiten Quartal überraschend um 0,3 Prozent im Vergleich zum ersten Vierteljahr, wie das Statistische Bundesamt im August mitteilte. Dies ist das erste Wachstum nach einem Jahr stetigen Schrumpfens.

"Die Rezession ist vorbei", sagte Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer laut Nachrichtenagentur Reuters. Zu Jahresbeginn war die Konjunktur mit 3,5 Prozent so stark eingebrochen wie nie. Ein Wachstum hatte es zuletzt im ersten Quartal 2008 gegeben.

Angekurbelt wurde die Konjunktur von den privaten und staatlichen Konsumausgaben sowie den Bauinvestitionen. Da die Importe stärker sanken als die Exporte, trug auch der Außenhandel zum Wachstum bei.

Die deutsche Industrie reagiert auf die schwache Auftragslage mit dem stärksten Stellenabbau seit sechseinhalb Jahren.

Die deutsche Industrie reagiert auf die maue Auftragslage mit dem stärksten Stellenabbau seit sechseinhalb Jahren. Ende Juni zählten die Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes knapp 5,1 Millionen Beschäftigte. Das waren drei Prozent oder 154.900 weniger als vor einem Jahr, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.

Die exportabhängige Industrie hatte zu Jahresbeginn wegen der weltweiten Rezession die heftigsten Auftragseinbrüche der Nachkriegszeit hinnehmen müssen. Zuletzt zog die Nachfrage wieder leicht an. Den stärksten Stellenabbau gab es bei den Herstellern von Gummi- und Kunststoffwaren sowie Metallerzeugnissen mit jeweils 4,2 Prozent. Die Autoindustrie baute 3,9 Prozent der Arbeitsplätze ab, die Maschinenbauer 1,9 Prozent. Die Nahrungs- und Futtermittelindustrie stockte ihre Belegschaft gegen den Trend um 1,6 Prozent auf. In der Statistik werden nur Betriebe mit mindestens 50 Beschäftigten berücksichtigt.

Deutschland droht im Jahr 2010 ein deutlicher Anstieg der Arbeitslosigkeit. Trotz leichter Erholung der Wirtschaft werden aller Voraussicht im Schnitt nach 4,1 Millionen Männer und Frauen ohne Stelle sein.

Nürnberg. Dies prognostizierte das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am heutigen Dienstag. Die Folge wären rund 640.000 Arbeitslose mehr als in diesem Jahr. Für 2009 rechnet das Forschungszentrum der Bundesagentur für Arbeit (BA) mit einer durchschnittlichen Arbeitslosigkeit von 3,48 Millionen, nach 3,268 Millionen im Jahr 2008. Die Fünf-Millionen-Marke werde aber im Winter 2009/2010 wohl nicht überschritten.

Wie der Deutsche Franchise-Verband (DFV) bekannt gibt, steht die Reisebürokette TUI auf der Top 20-Liste der größten deutschen Franchise-Systeme ganz oben: 1405 Vertriebsstellen zählt TUI aktuell. Dicht gefolgt sei das Unternehmen von McDonald's mit 1334 Betrieben, von den Nachhilfeinstituten Schülerhilfe mit 1023 Betrieben und von Studienkreis mit 1008 Betrieben.

Auffällig in dieser Auflistung bekannter Marken ist nach Informationen des DFV die Vielfalt von Unternehmen und Branchen, die mit Franchise-Partnerschaften den deutschen Markt erobern. Sei es Kamps, Burger King, Fressnapf, Apollo Optik, Datac oder Reno - sie alle fungieren als Franchise-System.

Laut Verbandsstatistik gab es im Jahr 2008 rund 950 Franchise-Geber, die gemeinsam mit 57.000 Franchise-Nehmern und 450.000 Beschäftigten einen Umsatz von 47 Milliarden Euro in Deutschland erwirtschafteten. "Franchising hat sich in Deutschland längst als eine Art moderner Mittelstand etabliert", sagt DFV-Geschäftsführer Torben L. Brodersen. Häufig fehle Gründungswilligen nur die zündende Geschäftsidee. Des Weiteren hebt Brodersen hervor, dass Franchise-Gründer den Vorteil genießen, "mit einer eingeführten Geschäftsidee eigene Betriebe aufbauen zu können. Zudem unterstützen professionell agierende Franchise-Geber die Gründer beim Erstellen des Business-Planes. Das ist noch keine Erfolgsgarantie, hilft aber enorm bei den Kreditverhandlungen und dem Geschäftsaufbau vor Ort."

Die komplette Liste der 20 größten Franchise-Unternehmen in Deutschland kann unter www.franchiseverband.com eingesehen werden.

Der Bundesverband des Deutschen Versandhandels rechnet für das Jahr 2009 mit einem Umsatz von 29,1 Mrd. Euro. Das entspricht einem Wachstum von 1,7 Prozent.

Treiber dieser positiven Entwicklung ist weiterhin das Netz: Der Online-Umsatz mit Waren soll um 15 Prozent auf 15,4 Mrd. Euro steigen. Damit hat Online erstmals einen Anteil von mehr als 50 Prozent am Gesamtumsatz im Distanzhandel. Gleichzeitig nutzen weniger Online-Käufer als zuletzt den gedruckten Katalog (69 Prozent statt 73 Prozent). Von den Bestellern, die schriftlich oder telefonisch ordern, schauen aber noch 80 Prozent vorher ins Printprodukt.

Fast die Hälfte aller Einkäufe im Lebensmitteleinzelhandel entfällt auf Handelsmarken. Das haben Zenithoptimedia und Innofact herausgefunden.

Auf dem Einkaufszettel stehen lauf "Einkaufszettelstudie" aber noch mehr als 60 Prozent Markenprodukte. Hohe Markenpräferenzen ergeben sich insbesondere bei Getränken, Wasch- und Reinigungsmitteln sowie Tabakwaren.

Über die Hälfte der beim Wochenhaupteinkauf genutzten Einkaufsstätten sind Discounter (52 Prozent). Ein Viertel (20 Prozent) sind Verbrauchermärkte (z.B. Real), ein weiteres Viertel (19 Prozent) Supermärkte (z.B. Edeka). In einer mehrstufigen Online-Befragung gaben 561 haushaltsführende Personen zwischen 18 und 69 Jahren Auskunft über ihren Einkaufszettel.

Die Verbraucher in Deutschland sind optimistisch gestimmt und bereit, wieder Geld auszugeben. Der GfK-Konsumklimaindex steigt um 0,5 Punkte.

Für August berechnete das Marktforschungsinstitut einen Indikator von 3,5 Punkten nach 3,0 im Juli. Dennoch zeigt sich der Einfluss der Krise: Im längerfristigen Vergleich bleibt das Konsumklima lau GfK auf einem recht niedrigen Niveau. Der Konjunkturpessimismus nimmt auch im Juli dieses Jahres ab. Der aktuelle Zugewinn von 8,6 Punkten ist der vierte Anstieg in Folge. Damit weist der Indikator nun -14 Punkte auf und liegt nur noch 6 Zähler unter seinem entsprechenden Vorjahreswert. Die Konjunkturerwartungen haben damit ihr Rezessionstief von Anfang des Jahres deutlich hinter sich gelassen. Hier lag der Wert bei knapp -33 Punkten.

Während die meisten Werber durchaus Potenzial in Twitter sehen, steht das Tool bei der großen Mehrheit der Kunden noch nicht auf der Agenda. Das haben Linked-In und Harris Poll herausgefunden.

Ungefähr die Hälfte der befragten US-Marketer geht davon aus, dass Twitter in den nächsten Jahren exponentiell wachsen wird. Gut 20 Prozent glauben, dass Microblogging via Twitter den Mainstream nie erreichen wird. 17 Prozent der Werber sehen den Zwitscher-Dienst bereits am Ende, ebenso viele geben an, nicht genug über Twitter zu wissen, um sich eine fundierte Meinung bilden zu können.

Ganz anders die Ergebnisse bei den Konsumenten: Fast 70 Prozent wissen nach eigenen Angaben nicht genug über Twitter, um sich eine Meinung bilden zu können. Jeder zehnte sieht Twitter noch in den Kinderschuhen. Acht Prozent glauben, dass das Tool seinen Zenit bereits überschritten hat.

Doch eignet sich Microblogging auch zum verkaufen? Nur acht Prozent der Twitter-erfahrenen Marketer glauben, dass sich der Dienst sehr gut für die Promotion eignet. Immerhin die Hälfte der Befragten schreibt Twitter aber positive Effekte zu. Dem stehen gut 40 Prozent der Werber gegenüber die an der Wirksamkeit von Twitter zweifeln. Ähnlich gespalten sind die Ergebnisse bei den Kunden. Befragt wurden mehr als 1.000 Werber und mehr als 2.000 Erwachsene.

Zur Vermittlung des Westfälischen Friedens wurde in Münster ein Mediation sverfahren eingesetzt. Die beiden Mediatoren haben - unbewusst - einiges richtig gemacht. Erfolgreich waren sie aber vor allem durch den Willen der beteiligten Parteien.

Aus mediatorischer Sicht wird der Verlauf der Friedensverhandlungen zum westfälischen Frieden in Münster beschrieben. Dabei werden die beiden Persönlichkeiten, Alvise Contarini, venezianischer Diplomat, und Fabio Chigi, Nuntius des Papstes, in ihren Rollen betrachtet. Diese sind für ein modernes Verständnis der Mediation alles andere als klar: Der eine kam aus der Stadt, die sich mit einer Verhandlungspartei (noch) im Krieg befand, der andere wurde von der gleichen Partei mit Vorgaben versehen in die Verhandlungen geschickt. Nicht gerade das, was man als Unvoreingenommenheit bezeichnet. Dennoch gelang es den beiden gemeinsam, die Parteien in unermüdlichen Gesprächen - von 800 wird berichtet - zu einem Friedensschluss zu bringen.

Die weitgehend verschriftlichte Verhandlungsführung lässt Stärken und Schwächen der historischen Mediation erkennen. Anerkennung der Mediatoren gehört zu den Stärken ebenso wie die Erkenntnis, dass schließlich eine "entsprechende Bereitschaft der Parteien" die Entscheidung bringt, nicht die Absichten der Mediatoren. Von Chigi, dem päpstlichen Gesandten beispielsweise weiß man, dass er zwar den Mediation sprozess "professionell" nach vorne getrieben hat, nach dessen Beendigung aber als vehementer Gegner der Inhalte in die Geschichtsbücher eingegangen ist.